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Schriftlich!

Vermieter müssen Modernisierungen rechtzeitig ankündigen

Wenn Vermieter eine Modernisierung einer Immobilie planen, müssen sie ihre Mieter rechtzeitig schriftlich darüber informieren
Es gibt einige Auflagen, die Vermieter befolgen müssen, wenn es um Modernisierungen von Immobilien gehtFoto: Getty Images

Wenn der Vermieter plant, eine Immobilie zu modernisieren, muss er die Mieter rechtzeitig darüber informieren. Es gelten für diese Art von Ankündigung zudem klare Anforderungen. Werden sie missachtet, sind Mieter unter Umständen nicht zur Duldung verpflichtet.

Diese Aufgabe muss der Vermieter selbst übernehmen, und zwar schriftlich. So eine Entscheidung des Amtsgerichts Gelsenkirchen (Az.: 210 C 456/18). Darüber informiert die Arbeitsgemeinschaft Mietrecht und Immobilien im Deutschen Anwaltsverein (DAV).

Vermieter muss Modernisierung selbst ankündigen

In dem verhandelten Fall ging es um den Austausch einer Nachtspeicherheizung. Darüber war der Mieter allerdings nicht von dem Vermieter selbst in Kenntnis gesetzt worden. Die Nachricht überbrachte ihm vielmehr ein Mitarbeiter der ausführenden Firma. Dieser hatte den Mieter im Gespräch über Umfang, die vermutliche Dauer sowie weitere Details der geplanten Maßnahme informiert. Das wollte der Mieter allerdings so nicht hinnehmen.

Zu Recht, wie das Gericht feststellte: Diese mündliche Information seitens des Mitarbeiters könne nicht die schriftliche Ankündigung des Vermieters ersetzen. Da das Mietverhältnis außerdem nur noch für vier Monate bestand, sei der Mieter nicht mehr zur Duldung der Maßnahmen verpflichtet gewesen. Der Vermieter habe keinen Anspruch, die Modernisierung im laufenden Mietverhältnis umzusetzen, wenn die Beendigung des Mietvertrages schon abzusehen ist.