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Einerseits freuen sich viele über frischen Schnee, andererseits bedeutet er auch eine Menge Arbeit – nämlich beim Schneeräumen. In manchen Fällen kann es passieren, dass der Vermieter die lästige Pflicht auf den Vermieter überträgt.
Wenn die Wege vor dem Haus von einer rutschigen Schneeschicht bedeckt sind, kann es schon mal gefährlich werden. Im Mietverhältnis stellt sich dabei oft die Frage, wer für das Schneeräumen verantwortlich ist. Klar, es gibt schönere Tätigkeiten, als früh morgens in der Kälte den Schnee wegzuschaufeln. Spätestens, wenn der erste Fußgänger ausrutscht und sich verletzt, ist der Spaß vorbei. Wer haftet dann im Schadensfall?
Übersicht
Schneeräumen – wer muss sich darum kümmern?
Grundstückseigentümer müssen grundsätzlich den Zugang bis zur Haustür frei halten. Muss niemand auf das Grundstück, weil zum Beispiel bei einem Eigenheim der Briefkasten und die Klingel vorne angebracht sind, kann es anders aussehen. Allerdings müssen auch dann im Notfall Rettungskräfte das Grundstück betreten können.
Vermieter müssen dagegen darauf achten, dass der Zugang zum Gebäude nicht rutschig ist. Das gilt auch für Wege, die von den Mietern genutzt werden, etwa die Zugänge zum Keller oder zum Fahrradunterstand.
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Können Vermieter das Schneeräumen auf den Mieter übertragen?
Im Mietvertrag können Vermieter die Streu- und Räumpflichten auf den Mieter übertragen. Die Prüf- und Überwachungspflicht des Vermieters bleibt jedoch bestehen. Ob auch der Gehweg vor dem Haus oder sogar die halbe Straßenseite zu räumen ist, hängt von der Gemeinde ab. Am besten fragt man dort nach.
Kann ein Hausmeister die Räumpflicht übernehmen?
Eigentümer können das Schneeräumen auch auf einen Hausmeisterservice übertragen. Die anfallenden Kosten darf er auch auf die Mieter verteilen. Allerdings muss der Vermieter auch hierbei dafür Sorge tragen, dass der Hausmeister den Winterdienst regelmäßig und rechtzeitig übernimmt.
Wer haftet im Schadensfall?
„Wird Schadenersatz gefordert, muss der zuständige Eigentümer nachweisen, dass er geräumt hat“, erklärte Julia Wagner vom Eigentümerverband Haus & Grund Deutschland. So weit sollte es jedoch nicht kommen.
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Wie ordentlich müssen Wege geräumt sein?
Die Wege müssen gefahrlos begehbar sein. Hoher Schnee gehört beiseite geschoben. Das heißt, dass etwa Gehwege ungefähr einen Meter breit frei geräumt werden müssen, so dass zwei Leute aneinander vorbeigehen können. Aber Passanten haben bei Schnee und Glätte auch die Pflicht, sich sorgfältig und besonnen zu bewegen. Tun sie dies nicht, tragen sie eventuell eine Mitschuld und der Eigentümer haftet nicht voll.
Wann muss man streuen?
Wenn es auf den Wegen glatt ist, muss man Streumittel einsetzen, damit niemand auf dem Eis ausrutscht. Auch fest getretener Schnee kann eine potenzielle Gefahrenquelle darstellen. Wichtig dabei: Kündigt sich Glatteis an, muss man sogar vorbeugend streuen. Am besten verwendet man dazu Kies oder Sand.
Hinweis: Von Streusalz sollte man beim Schneeräumen absehen, da es in das Grundwasser gelangt und sich negativ auf die Umwelt auswirkt. In den meisten Kommunen ist Streusalz deshalb auch komplett verboten. Es kann ein Bußgeld von bis zu 10.000 Euro drohen.
Muss man auch nachts Schneeräumen?
In der Regel sind die Wege zwischen 7.00 Uhr und 20.00 Uhr eis- und schneefrei zu halten, an Sonn- und Feiertagen ab 9.00 Uhr. Man muss aber nicht ununterbrochen Schneeräumen: Schneit es durchgängig, und der Weg wäre nach kurzer Zeit wieder eingeschneit, bringt Freiräumen ja nichts. Wenn es allerdings aufhört oder ein Ende absehbar ist, sollte ich mich kümmern.
Das gilt auch dann, wenn es tagsüber anfängt zu schneien. Gerichte räumen etwas Zeit ein, um von der Arbeit heimzufahren und für freie Wege zu sorgen. Im Zweifel muss man jedoch Nachbarn fragen oder einen Schneeräumdienst beauftragen. In der Praxis ist das aber selten: Wenn der Schnee direkt wegtaut, muss man nicht schippen oder streuen.
